Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Ubena Gewürzvertrieb GmbH für Verbraucher
- Ubena Online-Shop -

(Stand: 27. Juni 2011)

1. Vertragliche Grundlagen.
1.1 Vertragsparteien des Kaufvertrages sind als Verkäufer die Ubena Gewürze GmbH (ladungsfähige Anschrift: Industriestraße 25, 49201 Dissen a.T.W.; zuständiges Handelsregister: Amtsgericht Osnabrück, HRB 110879) (im Folgenden: „wir“ oder „Ubena“) und als Käufer der Kunde.
1.2 Der Abschluss eines Kaufvertrags über die Lieferung unserer Waren unterliegt ausschließlich diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (im Folgenden: „AGB“). Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Von unseren AGB abweichende Regelungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn wir dies ausdrücklich in Textform bestätigen. Die Lieferung unserer Waren in Kenntnis abweichender Regelungen stellt keine solche ausdrückliche Bestätigung dar. Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben stets Vorrang vor unseren AGB.
1.3 Das Vertragsgebiet umfasst die Bundesrepublik Deutschland.
1.4 Der Abschluss von Verträgen und die Kommunikation zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten zwischen uns und dem Kunden finden ausschließlich in deutscher Sprache statt (Vertragssprache).
1.5 Wir sind nur bereit, einen Kaufvertrag über die Lieferung von Waren abzuschließen, wenn der Kunde zumindest folgende Voraussetzungen erfüllt:
- Der Kunde ist eine natürliche Person, die unbeschränkt geschäftsfähig, insbesondere volljährig ist und ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnsitz im Vertragsgebiet (Ziffer 1.3) hat.
- Der Kunde schließt den Kaufvertrag als Verbraucher und auf eigene Rechnung ab. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB)).
- Die vom Kunden ausgewählte Ware ist verfügbar.
- Die Waren, die Gegenstand der Bestellung des Kunden sind, sind auf eine haushaltsübliche Menge beschränkt.
- Der Kunde erfüllt seine Pflichten aus dem Registrierungsvertrag und unterhält insbesondere ein E-Mail-Postfach.

2. Informationen zu unseren Waren und Preisen.
2.1 Die Beschreibung der Ware stellt lediglich eine Beschaffenheitsangabe dar, nicht aber eine Garantie. Abbildungen der zum Verkauf angebotenen Waren sind lediglich beispielhaft und werden nicht Vertragsinhalt.
2.2 Alle in unserer Warenpräsentation und in der Auftragsbestätigung angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2.3 Wir behalten uns in der Präsentation unserer Waren Angaben zur Verfügbarkeit der Waren, zur Zahlungsweise, zu den Versandkosten und zur Lieferfrist vor.
2.4 Die Wirksamkeit einer Garantie für eine Ware setzt voraus, dass wir eine solche ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu der Ware abgegeben haben und durch Verwendung des Wortes „Garantie“ ausdrücklich als solche gekennzeichnet haben. Individuelle Abreden haben Vorrang. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt.

3. Zustandekommen des Vertrages.
3.1 Die Warenpräsentation in unserem Online-Shop stellt lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages über die präsentierten Waren abzugeben.
3.2 Der Kunde kann aus unserem Sortiment Waren auswählen und diese durch einen Klick auf die Funktion „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.
3.3 Klickt der Kunde auf die Funktion „Jetzt bestellen“, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (Bestellung). Der Kunde ist an seine Bestellung 14 Tage ab Abgabe der Bestellung gebunden.
3.4 Wir stellen dem Kunden angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung stellen, mit deren Hilfe der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde durch einen Klick auf die Funktion „Warenkorb“ die Bestelldaten einsehen und ändern.
3.5 Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail von uns eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden wiedergibt. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.
3.6 Der Vertrag kommt erst durch den Zugang unserer Annahmeerklärung beim Kunden zustande. Wir erklären die Annahme durch eine per E-Mail übersandte Auftragsbestätigung. Wir sind berechtigt, die Bestellung des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach deren Abgabe durch den Kunden anzunehmen. Ein Schweigen auf die Bestellung des Kunden stellt keine Annahme dar.
3.7 Sind bei der Bestellung mehrerer Waren nicht alle ausgewählten Waren verfügbar, so sind wir berechtigt, eine Annahme der Bestellung nur in Bezug auf die verfügbaren Waren zu erklären. Wenn wir während der Bearbeitung der Bestellung feststellen, dass eine bestellte Ware nicht verfügbar ist, informieren wir den Kunden darüber.

4. Inhalt des Kaufvertrages.
4.1 Durch den Kaufvertrag über die Lieferung der bestellten Ware werden wir verpflichtet, dem Kunden diese Ware zu übergeben und das Eigentum an dieser Ware zu verschaffen. Die Übergabe erfolgt nach Maßgabe der Ziffern 7 (Lieferung) und 8 (Lieferfrist) unter Eigentumsvorbehalt (Ziffer 9).
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, uns den vereinbarten Kaufpreis sowie die Versandkosten (Ziffer 6) zu zahlen und die gekaufte Ware abzunehmen.

5. Zahlung; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht.
5.1 Die Pflicht des Kunden zur Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten wird mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden fällig.
5.2 Wir teilen dem Kunden unsere Kontoverbindung in der Auftragsbestätigung mit und bieten dem Kunden folgende Möglichkeiten zur Zahlung an: Der Kunde ist berechtigt, per Vorkasse durch Überweisung auf eines unserer Konten zu zahlen. Auf Wunsch übersenden wir ihm per Post einen Überweisungsträger als Zahlungsanweisung. Der Kunde kann ferner per Kreditkarte oder elektronisches Lastschriftverfahren zahlen.
5.3 Der Kunde kann – ohne vertragliche Beschränkung nach den gesetzlichen Vorschriften – aus diesem Vertrag resultierende und auf Zahlung gerichtete Ansprüche wegen Nichterfüllung unserer Lieferpflicht oder wegen Mängeln des Liefergegenstandes gegen unseren Anspruch auf Zahlung der Vergütung aufrechnen. Andere als die in Satz 1 aufgeführten Ansprüche kann der Kunde gegen Ansprüche von uns nur aufrechnen, soweit sie unbestritten oder rechtlich festgestellt oder entscheidungsreif sind.
5.4 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Versandkosten.
Der Kunde trägt die Kosten für die Zusendung der Ware (Versandkosten). Wir teilen dem Kunden die Versandkosten sowie etwaige zusätzliche Kosten vor seiner Bestellung mit. Soweit der Kunde wirksam gemäß seinem gesetzlichen Widerrufsrecht (Ziffer 11) seine Vertragserklärung widerruft, erstatten wir dem Kunden die geleisteten Versandkosten nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

7. Lieferung.
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde ist nur berechtigt, eine Lieferanschrift im Vertragsgebiet (Ziffer 1.3) zu bestimmen. Wir sind berechtigt, mit der Lieferung der Ware ein Versandunternehmen zu beauftragen.

8. Lieferfrist; Lieferverzug; Rücktritt bei höherer Gewalt und Nichtverfügbarkeit.
8.1 Wir sind berechtigt, mit dem Kunden eine verbindliche Lieferfrist oder einen verbindlichen Liefertermin zu vereinbaren.
8.2 Ohne Vereinbarung einer verbindlichen Lieferfrist oder eines verbindlichen Liefertermins erfolgt die Versendung der Ware innerhalb von acht Tagen nach Zahlungseingang.
8.3 Wenn wir mit der Lieferung in Verzug geraten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die zwei Wochen nicht unterschreiten darf. Erst nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
8.4 Wenn die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nicht verfügbar ist, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit. Bei einer Verzögerung der Lieferung von mehr als zwei Wochen sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden wir unverzüglich erstatten.
8.5 Wenn wir infolge höherer Gewalt die in der Bestellung bezeichnete Ware dem Kunden nicht rechtzeitig liefern können, informieren wir den Kunden unverzüglich hierüber und teilen ihm zugleich eine nach den Umständen angemessene neue Lieferfrist mit. Können wir die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist infolge höherer Gewalt nicht liefern, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden wir unverzüglich erstatten. Ein von uns zu vertretendes Ereignis stellt keine höhere Gewalt dar.

9. Eigentumsvorbehalt.
9.1 Ungeachtet der Lieferung und des Gefahrübergangs oder anderer Bestimmungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten aus dem Vertrag mit dem Kunden vor („Vorbehaltsware“).
9.2 Der Kunde ist verpflichtet, uns bei einer Pfändung der Vorbehaltware oder sonstiger Eingriffe eines Dritten unverzüglich zu benachrichtigen sowie den Dritten auf unser Vorbehaltseigentum hinzuweisen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
9.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

10. Kosten der Rücksendung.
Steht dem Kunden als Verbraucher ein Widerrufsrecht nach Fernabsatzrecht zu, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

11. Widerrufsbelehrung.
Der Kunde ist als Verbraucher bei einem Vertragsschluss im Internet nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zum Widerruf des Kaufvertrages berechtigt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Ubena Gewürze GmbH
Industriestraße 25, 49201 Dissen a.T.W.
Telefax: (05421) 309-20 320
E-Mail-Adresse: info@Ubena.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

[Ende der Widerrufsbelehrung]

12. Mängelrechte des Kunden.
Wir haben dem Kunden die Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Für Mängel der gelieferten Waren stehen dem Kunden Rechte nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften zu, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Für unsere Haftung für den Ersatz von Schäden oder Aufwendungen gilt Ziffer 13.

13. Haftung.
13.1 Wir haften jeweils unbeschränkt für Schäden
- aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten von uns oder einem der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen;
- wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer von uns gewährten Garantie;
- die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von uns oder einem der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen;
- die darauf beruhen, dass wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
13.2 Soweit in Ziffer 13.1 und Ziffer 13.4 nicht anders vereinbart, haften wir unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten („Kardinalpflichten“) durch uns oder einen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Wesentliche Pflichten („Kardinalpflichten“) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf, z.B. die Pflicht zur Lieferung einer mangelfreien Ware.
13.3 Soweit in den Ziffern 13.1, 13.2 und 13.4 nicht anders vereinbart, haften wir für sonstige Fälle einfach fahrlässigen Verhaltens von uns, den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von uns begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, jedoch pro Schadensereignis höchstens in Höhe von 100.000,- EUR.
13.4 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und
-beschränkungen gelten nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
13.5 Der Einwand des Mitverschuldens (§ 254 BGB) bleibt unberührt.
13.6 Die vorstehenden Regelungen gelten unabhängig davon, ob es sich um vertragliche oder gesetzliche Ansprüche handelt und sinngemäß auch für die Haftung im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

14. Verbot von Zuwendungen.
Es ist dem Kunden untersagt, Zuwendungen an unsere Mitarbeiter oder Geschäftsleitung zu machen, insbesondere keine Geschenke, Sondervergütungen, Reisen, Bargeld, Muster, Tickets für Unterhaltungsveranstaltungen o.Ä.

15. Allgemeine Bestimmungen.
15.1 Auf diesen Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
15.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

Anhang:

Informationen für Kunden
(Stand: 27. Juni 2011)

Information gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB:

- Die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, sind unter Ziffer 3 dargestellt.
- Diese AGB werden nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert. Solange die AGB in dieser Fassung für die Anmeldung für unseren Online-Shop anwendbar sind, sind sie für den Kunden über unser Internet-Angebot im Rahmen der Verfügbarkeit zugänglich.
- Wie der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Erklärung zur Anmeldung erkennen und berichtigen kann, ist unter Ziffer 3.4 dargestellt.
- Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache (Ziffer 1.4).
- Wir haben uns keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

Informationen gemäß Art. 246 § 1 und 2 EGBGB:

- Zur Identität von Ubena einschließlich des öffentlichen Unternehmensregisters, bei dem Ubena eingetragen ist, und zur zugehörigen Registernummer, sowie zu der ladungsfähigen Anschrift von Ubena und weiteren Kontaktdaten: Ubena Gewürze GmbH, Industriestraße 25, 49201 Dissen a.T.W., Telefon: (05421) 309-0, Telefax: (05421) 309-111, E-Mail-Adresse: info@ubena.de; zuständiges Handelsregister: Amtsgericht Osnabrück, HRB 110879.
- Vertretungsberechtigt für Ubena: Nils Meyer-Pries, Dr. Bernd Halfar.
- Wesentliche Merkmale der Leistungen von Ubena nach diesem Vertrag sind unter Ziffer 4 und in der Warenpräsentation dargestellt und werden dem Kunden per E-Mail übersandt.
- Wie dieser Vertrag zustande kommt, ist in Ziffer 3, insbesondere Ziffer 3.6 dargestellt.
- Wir behalten uns nach Maßgabe von Ziffer 3.7 vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware den Vertragsschluss abzulehnen. Wir behalten uns ferner nach Maßgabe von Ziffer 8.4 vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware vom Vertrag zurückzutreten.
- Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie alle über uns abgeführten Steuern (siehe Ziffer 5) teilen wir dem Kunden gesondert mit.
- Bei der Lieferung der Ware entstehen dem Kunden Versandkosten (Ziffer 6), die wir dem Kunden gesondert mitteilen.
- Einzelheiten hinsichtlich der Lieferung sind unter Ziffer 7 bis Ziffer 9 und Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung unter Ziffer 5 dargestellt. Weitere Informationen teilen wir gesondert mit.
- Ist der Kunde Verbraucher, so ist er nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und der Widerrufsbelehrung nach Ziffer 11 zum Widerruf berechtigt. Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
- Der Kunde trägt alle zusätzlichen Kosten für die Benutzung von Fernkommunikationsmittels (z.B. Internet für den Vertragsschluss) selbst. Diese Kosten werden nicht durch Ubena in Rechnung gestellt.
- Soweit zur Verfügung gestellte Informationen (z.B. Preise) befristet sind, weisen wir darauf gesondert, insbesondere in unserer Warenpräsentation hin.
- Die Gewährleistung für die Leistungen von Ubena richtet sich nach Maßgabe von Ziffer 12 und die Haftung von Ubena nach Maßgabe von Ziffer 13.

Ubena | Shop | Gewürzgalerie | Würzen mit Ubena | Bezugsquellen | Grossverbraucher | Kontakt | AGB | Datenschutz | Nutzungsbedingungen